Der Verdienstabzug wurde 2015 im Rahmen der umfassenden Reform des allgemeinen Wohngeldes eingeführt.
Das allgemeine Wohngeld ist durch den Verdienstrückgang zunehmend zu einem Mittel zur Unterstützung der Erwerbstätigen geworden. Der Einkommensanteil der Wohngeldbezieher stieg zwischen 24 und 39 ohne Berücksichtigung der Studierenden von 2015 % auf 2019 %.
Ein Teil des Anstiegs lässt sich dadurch erklären, dass durch den Verdienstabzug die Zahl der Wohngeldberechtigten gestiegen ist. Wohngeld kann nun mit höheren Einkommen als bisher bezogen werden.
„Nach den Beispielrechnungen des VTV hat die Verdienstminderung auch die Anreize für die Leistungsempfänger zur Teilzeitbeschäftigung erhöht. Durch die Änderung wurden die Einkommensgrenzen des Wohngeldes angehoben und damit das verfügbare Einkommen des Leistungsempfängers erhöht“, sagt er. Ville-Veikko PulkkaChief Operations Inspector von VTV.
Bei einer Verschärfung der Wohngeldbedingungen werden immer mehr Empfänger auf die bedarfsgerechte Grundsicherung angewiesen sein.
„Der Einsatz der Grundsicherung reduziert die finanziellen Arbeitsanreize und macht die Arbeitsaufnahme bürokratischer“, sagt Pulkka.
Pulkka schlägt vor, bei einer Reform der Sozialversicherung zu entscheiden, in welchem Umfang die Sozialhilfe durch Wohngeld und in welchem Umfang durch andere Leistungen gestützt wird. Darüber hinaus sollten Lösungen entwickelt werden, um den Bedarf an Wohngeld als Notlösung und temporärer Grundsicherung zu reduzieren. Derzeit fließen weniger als die Hälfte der Grundausgaben der Sozialhilfe in die Wohnkosten.
Der Verdienstabzug wurde ohne Preisschild eingeführt
Die umfassende Reform des allgemeinen Wohngeldes erhöhte die Staatsausgaben deutlich stärker als in der Regierungspräsentation veranschlagt. Die jährliche Kostensteigerung betrug 68 Millionen Euro. Die Schätzungen der tatsächlichen Kostensteigerung schwanken jedoch zwischen 150 Millionen und 259 Millionen Euro pro Jahr. Im Jahr 2021 beliefen sich die Gesamtkosten der allgemeinen Wohnbauförderung auf 1.6 Milliarden Euro.
„Der Regierungsvorschlag ging überhaupt nicht auf die Kosten oder Ziele der Lohnkürzung ein, obwohl die Kürzung ein wesentlicher Teil der Reform war. Die Folgenabschätzungen waren daher unzureichend“, sagt er Pauliina HakkarainenProjektassistent von VTV.
Neben der Einführung des Verdienstabzugs wurden mit der Reform die Anspruchsvoraussetzungen für das Wohngeld vereinfacht, die Höchstmieten angehoben und die Zuzahlung für Erwerbstätige gesenkt.
HT
Quelle: Die nordische Seite